Der Aufruf zum Sternlauf „Herz statt Hetze“ am heutigen Montag Abend findet in den sozialen Medien großen Zuspruch. Fast 8.000 Zusagen konnten die Initiatoren bisher registrieren. Sie haben die Dresdner aufgefordert, auf der Straße zu zeigen, dass sie für eine menschenwürdige Gesellschaft stehen und Hass, Rassismus und Gewalt ablehnen. Anlass sind die seit einem Jahr stattfindenden Pegida-Demonstrationen.

Die Organisatoren der Pegida-Kundgebung auf dem Theaterplatz rechnen mit mindesten 15.000 Teilnehmern. Sie wollen ihr einjähriges Jubiläum mit vielen Gästen von Pegida-Ablegern in Deutschland und aus dem Ausland feiern. In den letzten Wochen konnte Pegida bei den Demonstrationen wieder zahlenmäßig wachsen. Zur letzten Demo samt Umzug hatten sich rund 9.000 Anhänger eingefunden.

Mit deutlichen Worten hat gestern Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vor der Pegida-Bewegung gewarnt. Diese werde von den  Verfassungsschutzbehörden beobachtet, denn die Organisatoren seien „harte Rechtsextremisten“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ in der ARD.. „Sie bezeichnen Asylbewerber pauschal als Verbrecher, alle Politiker als Hochverräter“, kritisierte de Maizière, das sei fern jedes politischen Konsens. Die Bürger rief der CDU-Politiker dazu auf, sich klar von „Pegida“ abzugrenzen: „Bleiben sie weg von denen, die diesen Hass, dieses Gift in unser Land spritzen.“ Jeder, der da hingehe, müsse wissen, „dass er Rattenfängern hinterher läuft“.

Erklärung von OB Hilbert und fünf Fraktionsvorsitzenden

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat sich mit den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von CDU, FDP/FB, Linke, Grünen und SPD in einer gemeinsamen Erklärung gegen die auf den Montagsdemonstrationen verbreitete „Angst und Ablehnung gegen den Staat, gegen Medien und gegen Flüchtlinge“ gewandt. „Die Antwort auf das, was wir jetzt bewältigen müssen, liegt nicht auf der Straße. Die Antwort liegt nur in einem Miteinander der verschiedenen Akteure in Politik, Verwaltung und Gesellschaft“, heißt es in der von Hilbert, Jan Donhauser (CDU), Holger Zastrow (FDP/FB), André Schollbach (Linke), Christiane Filius-Jehne (Grüne) und Christian Avenarius (SPD) unterzeichneten Erklärung. Der Politik und der Verwaltung jetzt das Vertrauen zu entziehen, sei keine Lösung. „Wir, die Unterzeichner dieser Erklärung, bekennen uns dazu, dass wir gemeinsam mit der Bürgerschaft einen noch intensiveren Diskurs über die Frage der Unterbringung von Flüchtlingen und Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern führen. Dieser Diskurs kann aber nur auf dem Boden des Grundgesetzes und entsprechend demokratischer Regeln erfolgen. Gewalt, Rassismus und Menschenverachtung haben in diesem Prozess keinen Platz. Über 534 000 Dresdnerinnen und Dresdner lassen sich nicht auf 6 Buchstaben reduzieren. Niemand kann für sich allein in Anspruch nehmen, dass er das ganze Volk vertritt – nicht montags und an keinem anderen Tag der Woche“, so der Wortlaut der gemeinsamen Stellungnahme. Sechste Fraktion im Stadtrat ist die AfD. Deren Vorsitzender hat die Erklärung nicht unterschrieben.

Pegida – offen ausländerfeindlich und rassistisch

Wissenschaftler der TU Dresden haben den Pegida-Verein und seine Anhänger als eine „rechtspopulistische Bewegung der Empörung“ charakterisiert. In dem Buch „Pegida. Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung“ analysieren Hans Vorländer, Maik Herold und Steven Schäller ein Jahr Pegida auf der Grundlage eigener Erhebungen, Demonstrationsbeobachtungen, Analysen der Reden und der Facebook-Aktivitäten. Den Organisatoren sei es gelungen, mit den Montagsveranstaltungen „eine Art Ritual“ zu etablieren, schreiben sie in einem Beitrag für die Freitagsausgabe der Sächsischen Zeitung. „Das gemeinsame Brechen öffentlicher Tabus, die Artikulation lange gehegter nationalpatiotischer, asylkritischer bis offen ausländerfeindlicher und rassistischer Einstellungen wurde als eine Art ‚Befreiung‘ von erzwungener Macht- und Sprachlosigkeit erlebt“, schreiben die Autoren. Pegida gehe es nicht um klare Lösungsvorschläge für konkrete Probleme, sondern um die öffentliche Zurschaustellung allgemeiner Wut und Empörung. Auch wenn das Thema Asylpolitik stets im Vordergrund stehe, „wurden bei Pegida doch viel tiefer sitzende Ressentiments gegenüber der politischen und medialen Elite mobilisiert“, heißt es.

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