Eva-Maria Stange will im Sommer Dresdens Oberbürgermeisterin werden. Daran ließ sie heute keinen Zweifel. „Ich will es, weil ich die Stadt ungeheuer liebe“, sagte die Wissenschaftsministerin und SPD-Politikerin. „Hier muss sich was ändern“, erklärte sie und meinte, dass sich die Stadt immer mehr in sozial reiche und sozial arme Stadtteile spalte. Stange machte mit Blick auf die aktuelle politische Debatte in der Stadt klar, dass sie gegenüber den Teilnehmern der Pegida-Demonstrationen dialogbereit sei, Gespräche mit der Pegida-Führung aber ablehne. Was in den 6 oder auch 19 Punkten der Pegida-Erklärungen steht, werde auf den Demonstrationen nicht transportiert. Aus eigenem Erleben könne sie sagen, „da liegen Welten dazwischen“.

Wählervereinigung mit 45 Erstunterzeichnern

Fünf der 45 Erstunterzeichner begründeten den Vorschlag: Klaus Gaber, Johanna Roggan, Prof. Karl-Siegbert Rehberg, Eric Hattke und Prof. Ralf Evers (v.l.). Foto: W. Schenk

Zuvor hatte die Wählervereinigung „Gemeinsam für Dresden“ im Lingnerschloss Eva-Maria Stange als ihre Bewerberin für die Oberbürgermeisterwahl 2015 vorgestellt. Im Namen der 45 Erstunterzeichner begründete Initiator Karl-Siegbert Rehberg den Vorschlag. „Als Lehrerin, ehemalige Gewerkschaftsvorsitzende und Ministerin kennt sie die Politik aus verschiedenen Perspektiven und hat Erfahrung in der Führung von Verwaltungen“, sagte der Soziologieprofessor. Stange „vermag Menschen zusammenzuführen und verbindet Klugheit mit Einfühlungsvermögen“, meinte Rehberg und betonte, dass die Stadt eine Politik brauche, die die soziale Spaltung überwindet. Das hätten die Erstunterzeichner alle unterschrieben.

Stange sagte, dass es ihr wichtig war, nicht nur von ihrer Partei getragen zu werden. Es sollte von Anfang an ein Vorschlag der Bürgerinnen und Bürgern sein und „nicht erst im Wahlakt“ deutlich werden. Viele Menschen seien in gar keiner Partei. Diese wolle sie auch ansprechen. Mit der heutigen Nominierung durch die Wählervereinigung werde sie alle Parteiämter ruhen lassen. Im Fall einer Wahl würde sie die Ämter dann niederlegen, aber SPD-Mitglied bleiben.

Da die Wählervereinigung keine Partei ist, wird sie jetzt Unterstützerunterschriften für die Kandidatur von Stange sammeln, kündigte Rehberg an. 240 Unterschriften sind laut Kommunalwahlgesetz erforderlich. Die Wählervereinigung werde jetzt um weitere Unterstützer werben und Spenden für den Wahlkampf sammeln, sagte Rehberg und betonte, dass die Wählervereinigung ein Zusammenschluss von Privatpersonen sei.

Drei Bewerber namentlich bekannt

Peter Lames, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, erklärte, dass die Kooperation seiner Fraktion mit Linken und Grünen gemeinsam mit Eva-Maria Stange als Oberbürgermeisterin für Stabilität und Kontinuität in der Stadt sorgen werde. Auch Linke-Fraktionschef André Schollbach sieht die Notwendigkeit, dass „Stadtrat und Stadtverwaltung gemeinsam an einem Strang und vor allem in dieselbe Richtung ziehen“.

Stange erklärte, dass ihr die beiden bisher bekannten Bewerber Dirk Hilbert (FDP) und Markus Ulbig (CDU) „sympathisch sind und dass sie einen fairen Wahlkampf führen werden“. Vor ihrer Vorstellung durch die Wählervereinigung habe sie heute früh Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) informiert.

Damit stehen nun drei Bewerber für die Oberbürgermeister-Wahl am 7. Juni fest. Die AfD will sich bis Ende Februar auf einen Bewerber verständigen, erklärte Kreisverbandssprecher Thomas Hartung. Es seien mehrere Namen im Gespräch. Darum werde es auch auf der heutigen Mitgliederversammlung noch keine Entscheidung geben. Das Bündnis Freie Bürger unterstütze keinen der bisher bekannten Kandidaten, sagte Stadtvorsitzender Jan Kaboth. „Wir suchen nach einem eigenen Vorschlag“, so das Ergebnis der gestrigen Mitgliederversammlung.

Ab 27. Februar können Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerber ihre Wahlvorschläge beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses schriftlich einreichen. Am 11. Mai 2015, 18:00 Uhr endet die Frist.

CDU-Dominanz an der Rathausspitze zu beenden, damit wichtige Projekte im sozialen, ökologischen und kulturellen Bereich vorangetrieben werden können. Stadtrat und Stadtverwaltung sollten gemeinsam an einem Strang und vor allem in dieselbe Richtung ziehen. Dazu braucht es den Wechsel an der Stadtspitze.“

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