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André Schollbach als Vorsitzender Fraktion Die Linke im Stadtrat wiedergewählt

André Schollbach bleibt Vorsitzender der Stadtratsfraktion Die Linke. Bei nur einer Enthaltung wurde er am Wochenende auf einer Fraktionsklausur in Frauenstein im Erzgebirge im Amt bestätigt. Er führt die Fraktion bereits seit 2007. Stellvertreterin bleibt, mit allerdings zwei Gegenstimmen, Margot Gaitzsch. Weitere Mitglieder im fünfköpfigen Vorstand sind Anja Apel, Kerstin Wagner und Tilo Kießling. Zur Fraktion gehören 15 Stadträte der Partei die Linke und zwei von der Piratenpartei.

Die Fraktion habe sich klar für eine Fortsetzung der Kooperation mit den Grünen und der SPD ausgesprochen, sagte Schollbach. „Wir haben keine Revolution veranstaltet, aber wichtigen Vorhaben auf den Weg gebracht“, der der wiedergewählte Fraktionschef. Dazu würden das Sozialticket und die Entscheidung für eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft gehören. Wichtig sei auch, dass es bei der Wahl der Beigeordneten „keine Rache für die Vergangenheit an der CDU gegeben hat“, betonte er. Die Union sei mit zwei Beigeordneten in der Rathausspitze vertreten. Mit Annekatrin Klepsch und Kristin Kaufmann sei es gelungen, die „Stadtspitze weiblicher zu machen“.

Die Fraktion habe sich auf Ziele verständigt, die mit den Kooperationspartnern in Angriff genommen werden sollen. Neben einer dauerhaften finanziellen Ausstattung des Sozialtickets seien dies der Baustart für die ersten Woba-Wohnungen und der Ausbau des Radwegenetzes. Auch die Linke-Fraktion plädiere für eine zügige Entscheidung zur Sanierung der Königsbrücker Straße. Ob die von der SPD-Fraktion geforderte Frist bis zum Jahresende zu halten sei, hänge allerdings von den rechtzeitigen Zuarbeiten des Planungsamtes ab, meinte Schollbach.

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