Thema: Wahlen 2015

Orosz Helma

Helma Orosz kandidiert nicht bei der Oberbürgermeisterwahl 2015

Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) wird im kommenden Jahr nicht wieder für das Amt als Dresdner Stadtoberhaupt kandidieren. Voraussichtlich wird sie bereits Anfang 2015 aus gesundheitlichen Gründen vorfristig zurücktreten. Mit diesen beiden Informationen berichtet heute die in Dresden erscheinende Sächsische Zeitung über die Entscheidung von Orosz und beruft sich dabei auf eigene Informationen, ohne Orosz zu zitieren. Die Oberbürgermeisterin hatte für November eine Entscheidung angekündigt und wollte dafür das Ergebnis weiterer Kontrolluntersuchungen wegen ihrer Krebserkrankung abwarten. Nach der Vorabinformation durch die SZ wird nun sehr bald mit einer offiziellen Erklärung gerechnet.

Mit dem vorfristigen Rücktritt wird möglicherweise auch eine Vorverlegung des Wahltermins erforderlich. Ob, wie geplant, am 7. Juni ein neuer Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin gewählt werden kann, hängt vom Termin ab, zu dem Orosz ihren Rückzug vom Amt plant. Spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle muss die Wahl erfolgen, besagt die Sächsische Gemeindeordnung.

„Wenn sich die Oberbürgermeisterin, wie gemeldet, aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt zurückzieht, dann verdient dieser Schritt Respekt. Ich wünsche Helma Orosz, dass sie, gerade nach der Befreiung von der Last des Amtes, auf dem Weg der Besserung möglichst gut vorankommt“, sagte Peter Lames, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, in einer ersten Reaktion. Er kündigte für die verbleibenden Amtszeit eine konstruktive Zusammenarbeit bei den anstehenden Haushaltsberatungen an.

Weder bei der Union, noch beim rot-grün-rote Stadtratsbündnis sind bisher Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2015 bekannt. Linke, Grüne und SPD haben sich mit Parteitagsbeschlüssen auf die Nominierung eines gemeinsamen Bewerbers festgelegt. Bei der Union wird seit langem Innenminister Markus Ulbig als möglicher OB-Kandidat gehandelt. Bei der Landtagswahl im September 2014 gewann er den neu gebildeten Wahlkreis VII in Dresden. Im Gespräch bei der CDU ist auch der Zweite Bürgermeister Detlef Sittel. Als einziger hat bisher der Dirk Hilbert (FDP) seine Kandidatur angekündigt. Er hätte nur verzichtet, wenn Orosz erneut antritt. Hilbert will als Einzelbewerber ins Rennen gehen. Hilbert sei ein „sehr aussichtsreicher Kandidat, der in seiner Rolle als Erster Bürgermeister und als häufiger Vertreter der Oberbürgermeisterin gezeigt hat, dass er auch das Spitzenamt ausfüllen kann“, betonte Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP/FB-Fraktion im Stadtrat.

„Wenn sich die Oberbürgermeisterin, wie gemeldet, aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt zurückzieht, dann verdient dieser Schritt Respekt. Ich wünsche Helma Orosz, dass sie, gerade nach der Befreiung von der Last des Amtes, auf dem Weg der Besserung möglichst gut vorankommt. In der verbleibenden Amtszeit werden wir insbesondere einen zukunftsweisenden und soliden Haushalt für die Stadt mitzugestalten haben, in konstruktiver Zusammenarbeit mit der Oberbürgermeisterin. Zugleich wollen wir daran mitwirken, dass gemeinsam mit Partnern aus der Gesellschaft der Stadt und den Kooperationspartnern im Stadtrat ein guter Kandidat oder eine gute Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt präsentiert werden kann.“

Helma Orosz ist seit 2008 Oberbürgermeisterin. Im Februar 2011 musste sie sich einer Brustkrebsoperation unterziehen und kam ein Jahr später wieder ins Amt zurück. Seitdem war immer ungewiss, ob die CDU-Politikerin, die auch stellvertretende Landesvorsitzende ihrer Partei ist, erneut kandidieren wird. Würde die jetzt 61-Jährige im Juni 2015 antreten, hätte sie auch die volle Amtszeit von 7 Jahren an der Spitze des Rathauses stehen können. Für Landräte und Bürgermeister ist die Altersgrenze gerade auf 72 Jahre heraufgesetzt worden.